Parteien Neue Partei "Die Freiheit"

[jumper2]

Ich habe nie gesagt, dass die CDU nicht mitte-rechts angesiedelt ist. Die "Leitkultur"-Debatte sollte doch noch jedem bekannt sein.

Gebt euch keine Mühe. Die Kurve kriegt ihr nicht mehr.

Ich wollte euch damit eigentlich nur noch einmal vor Augen halten, wie der politsche Diskurs in Deutschland funktioniert, wenn das Thema Integration angeschnitten wird.

Dass es in Deutschland Parteien gibt, die auch diese Themen ansprechen, scheint euch dermaßen zu überfordern, das ihr euch erwartungsgemäß gleich wie die Hyänen darauf gestürzt habt. Tja, nur leider stammen diese Forderungen aber aus dem CDU-Wahlprogramm.

Jaja, genau die CDU, die im Moment in der Regierungsverantwortung steht. Und wenn ich diese Forderungen mit denen der "Die Freiheit" vergleiche und dazu noch die gleichen Maßstäbe ansetze, die bei "Die Freiheit" angesetzt werden, dann mein Freunde, müsst ihr leider zugeben, dass wir von einer Rechtspartei regiert werden. Und diese Erkenntnis muss ziemlich nierderschmetternd sein. Für euch zumindest.

Dass ich euch dafür zugegeben ziemlich übel auflaufen lassen musste, könnte eventuell den einen oder anderen Denkanstoß liefern. Wenn nicht, ist es aber auch egal.

 

[Reddogg]

...

Du hättest mich auch vorher fragen können und ich hätte Dir sagen können, dass ich mit dieser Partei nichts am Hut habe und das deren Programm ebenfalls in diesem Belang kritisiere. Nur geh mal deren Programm durch und schau mal ob dort auch zu ca. 20-25% es nur um Migranten/Ausländer geht und da wirst Du sofern Du kannst die Unterschiede sehen. Und das macht eben aus einer mitte-rechts Partei eine rechts-Partei. Dir fällt der Unterschied nicht auf, klar Hauptsache etwas gegen Ausländer. Da ist man mit dabei ...

 

[perlini]

Gebt euch keine Mühe. Die Kurve kriegt ihr nicht mehr.

Die kriegt man logger-leicht. Wie Reddogg anmerkt, hat die CDU Programmpunkte bzw. Personen, die rechtspopulistisch sind bzw. Rechtspopulismus nutzen. Die erwähnte "Leitkultur", "Kinder statt Inder" bzw. Koch, Rüttgers, div. CSU-Hansel.
Und wenn man sich die Themen des Wahlkampf der Berliner-CDU anschaut, dann überrascht die Plattheit dieser Punkte, aber nicht das es sie gibt. Hat vermutlich auch den ein oder anderen potentiellen Wähler für die Freiheit gekostet.

Ich wollte euch damit eigentlich nur noch einmal vor Augen halten, wie der politsche Diskurs in Deutschland funktioniert, wenn das Thema Integration angeschnitten wird. Dass es in Deutschland Parteien gibt, die auch diese Themen ansprechen, scheint euch dermaßen zu überfordern,

Ähm, alle Parteien (in Berlin) sprechen das Thema Integration an. Es sind mehr oder weniger ausführliche Punkte in ihren (Wahl)programmen. Das Problem ist nicht das Thema an sich, sondern wer es in welcher Form anspricht. Und wenn wie "Die Freiheit" das Thema Integration komplett einseitig und mit der Absicht, diese weitesgehend zu unterbinden, angesprochen wird, dann "überfordert" es mich immens. Selbst wenn die Berliner-CDU ähnliche Stammtischparolen in ihrem Programm hat, zeigt sie zumindest das Bemühen, die Integration in diesem Lande auch zu unterstützen (oder sie weiß es geschickter zu verschleiern).

Jaja, genau die CDU, die im Moment in der Regierungsverantwortung steht. Und wenn ich diese Forderungen mit denen der "Die Freiheit" vergleiche und dazu noch die gleichen Maßstäbe ansetze, die bei "Die Freiheit" angesetzt werden, dann mein Freunde, müsst ihr leider zugeben, dass wir von einer Rechtspartei regiert werden. Und diese Erkenntnis muss ziemlich nierderschmetternd sein. Für euch zumindest.

Ähm, die Koalition steht doch noch gar nicht; es ist also gar nicht klar, ob die CDU in Berlin regiert. Ansonsten siehe meine erste Antwort in diesem Beitrag.
Übrigens, hast du nicht gesagt die CDU sei mittlerweile links? Also wenn ... Forderung vergleiche ... Maßstäbe ansetze ..., dass die Freiheit auch links ist?

 

[jumper2]

Nur geh mal deren Programm durch und schau mal ob dort auch zu ca. 20-25% es nur um Migranten/Ausländer geht und da wirst Du sofern Du kannst die Unterschiede sehen. Und das macht eben aus einer mitte-rechts Partei eine rechts-Partei. Dir fällt der Unterschied nicht auf, klar Hauptsache etwas gegen Ausländer. Da ist man mit dabei ...

Achso, jetzt geht es nicht mehr um die Forderungen als solche, sondern um die Menge ansich? Ist eine Partei also weniger rechts, wenn sie bei 100 anderen Themen nur einmal fordert alle Ausländer einfach rauszuschmeißen?

Die kriegt man logger-leicht. Wie Reddogg anmerkt, hat die CDU Programmpunkte bzw. Personen, die rechtspopulistisch sind bzw. Rechtspopulismus nutzen. Die erwähnte "Leitkultur", "Kinder statt Inder" bzw. Koch, Rüttgers, div. CSU-Hansel.

Aber deshalb ist sie natürlich noch lange keine Rechtpartei, obwohl sie die gleichen Forderungen stellt. Schon klar. Quantität geht vor Qualität.

Ähm, alle Parteien (in Berlin) sprechen das Thema Integration an. Es sind mehr oder weniger ausführliche Punkte in ihren (Wahl)programmen. Das Problem ist nicht das Thema an sich, sondern wer es in welcher Form anspricht.

Das es da offensichtlich große personelle Unterschiede gibt habe ich schon festgestellt. Das ist nicht neu. Es ist schon entscheidend WER dieses Thema anspricht. Das wird echt immer besser.

Kleine Denkaufgabe: 2 Parteien fordern das gleiche. Wer von beiden ist die Rechtspartei?

Und wenn wie "Die Freiheit" das Thema Integration komplett einseitig und mit der Absicht, diese weitesgehend zu unterbinden, angesprochen wird, dann "überfordert" es mich immens.

Integration zu unterbinden sagst Du? Wie das denn?

Selbst wenn die Berliner-CDU ähnliche Stammtischparolen in ihrem Programm hat, zeigt sie zumindest das Bemühen, die Integration in diesem Lande auch zu unterstützen (oder sie weiß es geschickter zu verschleiern).

Aha. Und das machst Du jetzt woran fest? Vielleicht der Punkt aus Einwanderern "wirkliche" Deutsche zu machen, über den Du dich eben noch so schön echauffiert hast? Oder meintest Du den Hinweis, dass 40 Prozent Arbeitslosigkeit bei Nicht-Deutschen Staatsangehörigen, vor allem Türken, in Berlin eine Zeitbombe ist.

Ähm, die Koalition steht doch noch gar nicht; es ist also gar nicht klar, ob die CDU in Berlin regiert. Ansonsten siehe meine erste Antwort in diesem Beitrag.

Ich rede von unserer Bundesregierung.

Übrigens, hast du nicht gesagt die CDU sei mittlerweile links?

Nein!

 

[Reddogg]

Achso, jetzt geht es nicht mehr um die Forderungen als solche, sondern um die Menge ansich? Ist eine Partei also weniger rechts, wenn sie bei 100 anderen Themen nur einmal fordert alle Ausländer einfach rauszuschmeißen?

Nochmal genau lesen wie bezeichnete ich die CDU? Mitte oder Mitte-Rechts? Wer lesen kann ist klar im Vorteil. Naja manchmal ist es auch von Nöten es verstehen zu können...
Und ja es kommt auf die Qualität an, wenn wer Integration möchte ist das was anderes als wenn die Leute am besten ihren Offenhaltsort ändern müssen ("Deportation"). Aber ok solche Begriffe kennst Du halt nicht wirklich oder?
Desweiteren kommt es eben darauf an ob ich ganze Religionen als homogene Menge nehme oder einzelne Personen, Individuen gewisse Forderungen auferlege...
Und deswegen nochmal für die ganz schwachen unter uns, ich halte die CDU für Mitter-RECHTS.

 

[perlini]

Aber deshalb ist sie natürlich noch lange keine Rechtpartei, obwohl sie die gleichen Forderungen stellt. Schon klar. Quantität geht vor Qualität.

Ähm, ja. Ich schrieb zu der "Freiheit" - "Und wenn man dann bestimmte Themen populistisch aufgreift/behandelt, entstehen natürlich Berührungspunkte mit solchen Parteien wie NPD oder Pro Deutschland." Je mehr Berühruungspunkte, desto ehern kann man von einer rechten Partei sprechen.

Das es da offensichtlich große personelle Unterschiede gibt habe ich schon festgestellt. Das ist nicht neu. Es ist schon entscheidend WER dieses Thema anspricht. Das wird echt immer besser.

Natürlich spielt es eine Rolle, wer was sagt. Oder findest du es hat keinen Einfluß auf dich, wenn ein ehemaliges SED-Mitglied über die Vorzüge der DDR schwadroniert? Wenn dann so einer wie Stadtkewitz eine Partei wie "Die Freiheit" mit einem zentralen Thema (jaaaa, ich weiß, du siehst das gänzlich anders) gründet, was soll man dann von denen zum Thema Integration auch erwarten?!

Kleine Denkaufgabe: 2 Parteien fordern das gleiche. Wer von beiden ist die Rechtspartei?

Bei schwarz/weißer Betrachtungsweise: Beide. Je öfter ich mir aber das Programm der CDU anschauen würde ich sagen: Beide.

Integration zu unterbinden sagst Du? Wie das denn?

Erster Untermenüpunkt des Punktes "Integration".

Aha. Und das machst Du jetzt woran fest? Vielleicht der Punkt aus Einwanderern "wirkliche" Deutsche zu machen, über den Du dich eben noch so schön echauffiert hast? Oder meintest Du den Hinweis, dass 40 Prozent Arbeitslosigkeit bei Nicht-Deutschen Staatsangehörigen, vor allem Türken, in Berlin eine Zeitbombe ist.

Vielleicht an dem anschließenden Satz "Genauso gilt es, die pauschale Verunglimpfung von Islam-Gläubigen oder die Diskriminierung ganzer Bevölkerungsgruppen zu stoppen." Ansonsten hab ich ja es schon geschrieben: Sie vermitteln zumindest den Eindruck, dass sie Ausländer / Migranten bei der Integration unterstützen wollen und nicht dem Irrgauben verfallen sind, Integration sei ausschließlich eine Bringschuld und deshalb seien staatliche Maßnahmen auf ein Minimum zu reduzieren.

Ich rede von unserer Bundesregierung.

Das Wahlprogramm, aus dem du zitiert hast, ist aber das des Landesverbandes Berlin.

Nein!

Ok, dann hatte ich mich getäuscht.

Was mir noch aufgefallen ist bei dem Vergleich der Wahlprogramme Die Freiheit <> CDU. Die Freiheit ist sicherlich eine kleine Partei, aber das Wahlprogramm sieht ja wirklich extrem dünn aus. Vielleicht finde ich und manch anderer deshalb, dass die Partei nur ein Hauptthema hat.

 

[darkkurt]

Übrigens, hast du nicht gesagt die CDU sei mittlerweile links?

Das war Photon...

 

[User-Maat-Re]

Mein Bruder befindet sich derzeit in Brunei. Die Menschen dort sind totalfreundlich und locker drauf. Einmal stand ein Bekannter meines Bruders an der Ampel und hatte gehupt, weil der Bruneier nicht losgefahren ist. Der steigt aus, geht zu dem Bekannten meines Bruders und fragt, warum dieser gehupt habe. Die Erklärung fiel etwas kleinlaut aus.
Der Bruneier daraufhin (freundlich aber bestimmt): "Wir befinden uns hier in meinem Land, hier fahre ich los, wenn ich es für richtig halte"
Dann stieg er ein und fuhr in aller Ruhe los.

Manchmal können wir Europäer auch von den Asiaten lernen. Dieses hier ist das Land des deutschen Volkes. Wenn Regelungen in Deutschland nun einigen Ausländern nicht passen, dann ist es deren Recht, aber dann sollen sie bitte so konsequent sein und in ihrem Land bleiben bzw dahin zurückkehren.
Wer aber wenn jemand das Land verlassen muß, weil er zum Beispiel die Regeln der Gastgeber nicht akzeptiert oder wie beim Asyl der Grund hierfür wegfällt das als Deportation zu bezeichnen, aber Reddog hat ja nun mehr als einmal bewiesen, daß er in seiner eigenen Welt lebt.

 

[Reddogg]

Mein Bruder befindet sich derzeit in Brunei. Die Menschen dort sind totalfreundlich und locker drauf. Einmal stand ein Bekannter meines Bruders an der Ampel und hatte gehupt, weil der Bruneier nicht losgefahren ist. Der steigt aus, geht zu dem Bekannten meines Bruders und fragt, warum dieser gehupt habe. Die Erklärung fiel etwas kleinlaut aus.
Der Bruneier daraufhin (freundlich aber bestimmt): "Wir befinden uns hier in meinem Land, hier fahre ich los, wenn ich es für richtig halte"
Dann stieg er ein und fuhr in aller Ruhe los.

Manchmal können wir Europäer auch von den Asiaten lernen. Dieses hier ist das Land des deutschen Volkes. Wenn Regelungen in Deutschland nun einigen Ausländern nicht passen, dann ist es deren Recht, aber dann sollen sie bitte so konsequent sein und in ihrem Land bleiben bzw dahin zurückkehren.
Wer aber wenn jemand das Land verlassen muß, weil er zum Beispiel die Regeln der Gastgeber nicht akzeptiert oder wie beim Asyl der Grund hierfür wegfällt das als Deportation zu bezeichnen, aber Reddog hat ja nun mehr als einmal bewiesen, daß er in seiner eigenen Welt lebt.

Na na na, bitte nichts unterstellen. Nochmal genau lesen. Manchmal hilft das ja

 

[darkkurt]

So abstrus, wie du es hier darstellst, ist der Vergleich aber nicht. Ein Großteil der Leute, die sich "hier nicht integrieren wollen", sind keine Ausländer, sondern Deutsche - sagt ihr Pass. Die kriegst du nicht 'raus. Die Bundesrepublik liefert noch nicht mal mutmaßliche Straftäter an Mitglieder der EU aus, wenn sie einen deutschen Pass haben.

Wie soll das also gehen? Entzug der Staatsbürgerschaft?

 

[phip]

Wie soll das also gehen? Entzug der Staatsbürgerschaft?

Und dann Abschiebung in ein kooperatives Drittland... Die kann dann beispielsweise ein befreundeter Diktator kostenlos bekommen...

 

[User-Maat-Re]

Das Problem mit den eingebürgerten kann man so sehen. Ich sehe es eher als selbstverständlich an, daß man wenn man sich dafür entscheidet jemand einzubürgern dann auch dazu stehen muß. Nachträglich Staatsbürgerschaft abzuerkennen geht natürlich nicht. Aber diesem Problem muß man sich natürlich bewußt sein und sollte entsprechend die Hürden für eine Einbürgerung höher ansetzen.

Ich vergleiche das immer gerne mit dem Leben in einer Familie. Wenn ein Familienmitglied Mist baut, dann kann man nicht anders als sich um ihn zu kümmern. Auch wenn jemand aus meiner Familie ins Gefängns müßte würde ich zu ihm stehen und wenn er wieder raus kommt helfen. Wenn aber ein Freund bei mir Mist baut verwarne ich ihn, daß unsere Freundschaft in Gefahr gerät und wenns nicht anders geht kann er gehen. Ich glaube kaum, daß auch nur ein einziger von euch es anders machen würde. Sobald aber das ganze etwas größer und komplexer wird, soll alles anders sein. Klingt für mich nicht überzeugend.

 

[darkkurt]

Und dann Abschiebung in ein kooperatives Drittland... Die kann dann beispielsweise ein befreundeter Diktator kostenlos bekommen...

"Eingeborene" auch? Ach ja - (befreundete) Diktatoren gehen gerade aus, schon gemerkt?

@User-Maat-Re: Der Staat ist aber keine Familie. Ein Staatengebilde IST komplexer, mit einfachen Analogien kommt man da nicht weit.

 

[User-Maat-Re]

Deswegen sage ich ja auch nicht, der Staat ist eine Familie, sondern ich vergleiche es damit. Wie siehst Du denn das? Denkst Du nicht, daß jeder Staat das Recht hat, Ausländer auszuweisen?

 

[perlini]

Deswegen sage ich ja auch nicht, der Staat ist eine Familie, sondern ich vergleiche es damit. Wie siehst Du denn das? Denkst Du nicht, daß jeder Staat das Recht hat, Ausländer auszuweisen?

Also ich denke schon, das jedes Land das Recht hat. Und Deutschland nimmt ja dieses Recht auch wahr und schiebt jährlich ca. 7.500 Menschen ab.

 

[darkkurt]

Denkst Du nicht, daß jeder Staat das Recht hat, Ausländer auszuweisen?

Abgesehen davon, was Perlini dazu schreibt, geht deine Frage immer noch am Problem vorbei - Was machen wir mit "nichtintegrierten Nicht-Ausländern"...

 

[User-Maat-Re]

Meine Aussage geht in keinster Weise an dem Problem vorbei. Es behandelt nur das Problem mit nichtintegrierten Ausländern, die ein Teil des Problems sind.

Bei den nichtintegrierten Deutschen mit Migrationshintergrund (so lautet wohl derzeit die politisch korrekte Bezeichnung, oder hat sich das auch schon wieder geändert?) bleibt in erster Linie, die nötigen Lehren daraus zu ziehen. Zum Beispiel durch Verschärfung der Vorschriften und was noch wichtiger ist durch die tatsächliche Anwendung der Vorschriften zur Einbürgerung. Wenn ich zum Beispiel bei Leute wie einem gewissen Baris und Ali lese, was die schon alles hiner sich haben an Straftaten, bevor sie den Tod von einem gewissen Guiseppe verursacht haben, dann fragt man ich doch, wieso die die deutsche Staatsangehörigkeit bekommen haben.
Wenn aber irgendwelche Hürden kommen geht das Geschrei wieder los. "Die armen Ausländer müssen einen Einbürgerungstest machen. Wie unfair."
Hat du schonmal den Test gemacht? Ohne Vorbereitung kam ich beim ersten mal auf 32, danach auf 33. Natürlich sind Fragen dabei, die nicht jeder beantworten kann, aber man braucht ja nur 17 Fragen richtig beantworten, und allein nach dem Zufallsprinzip dürfte ja shon grob jede 4. Frage ohnehin richtig beantwortet werden.

Und die, die bereits eingebürgert sind und massiv Straftaten begehen, bei denen eine Verschärfung der Richtlinien nichts mehr bringt, die muß man ertragen. Deutschland geht auch durch die deutschtämmigen Verbrecher nicht unter. Man muß sich aber nicht noch in eine schlechtere Situation bringen, indem man noch mehr unangreifbar macht.

 

[darkkurt]

Meine Aussage geht in keinster Weise an dem Problem vorbei. Es behandelt nur das Problem mit nichtintegrierten Ausländern, die ein Teil des Problems sind.

Sich nicht zu integrieren ist aber keine Straftat, warum also ausweisen? Mit welcher Begründung?

Bei den nichtintegrierten Deutschen mit Migrationshintergrund (so lautet wohl derzeit die politisch korrekte Bezeichnung, oder hat sich das auch schon wieder geändert?)

Deutsche.

bleibt in erster Linie, die nötigen Lehren daraus zu ziehen. Zum Beispiel durch Verschärfung der Vorschriften und was noch wichtiger ist durch die tatsächliche Anwendung der Vorschriften zur Einbürgerung. Wenn ich zum Beispiel bei Leute wie einem gewissen Baris und Ali lese, was die schon alles hiner sich haben an Straftaten, bevor sie den Tod von einem gewissen Guiseppe verursacht haben, dann fragt man ich doch, wieso die die deutsche Staatsangehörigkeit bekommen haben.

Wir können aber kein 2-Klassen-System einführen. Die Maßstäbe, die für die einen gelten, müssen für die anderen auch gelten. das gilt bei den rechten ebenso wie bei den Pflichten. nirgendwo wird von meiner Tochter verlangt, dass sie korrektes Deutsch zu sprechen hat, nur weil Mutter und Vater schon einen deutschen Pass haben. und was willst du denn machen, wenn schlecht integrierte Deutsche Kinder bekommen, die ebenso schlecht integriert sind? Wir reden ja fast schon von der 4. Generation. Ein Großteil dieser Personen wird nicht mehr eingebürgert werden, sondern von Geburt an den Pass erhalten.

Im allgemeinen finde ich deine Argumentation nicht evident: Ein Problem ausmachen, einen Lösungsansatz suchen, festzustellen, dass dieser nicht funktioniert, und dann die Frage nach dem Problem zu ändern, damit es wieder passt... sticht nicht.

 

[DocTrax]

Sich nicht zu integrieren ist aber keine Straftat, warum also ausweisen? Mit welcher Begründung?

Arbeitsdienst wäre eine Möglichkeit - dann erbringen sie auch mal eine Gegenleistung für die erhaltenen Sozialleistungen - z.B. Müll aufsammeln im Straßengraben oder Hecken zurück schneiden. Dabei brauchen sie sich auch nicht weiter zu integrieren.

 

[Reddogg]

Arbeitsdienst wäre eine Möglichkeit - dann erbringen sie auch mal eine Gegenleistung für die erhaltenen Sozialleistungen - z.B. Müll aufsammeln im Straßengraben oder Hecken zurück schneiden. Dabei brauchen sie sich auch nicht weiter zu integrieren.

Und ich dachte das heißt "ABM", bzw. "Ein-Euro-Job" und selbst diese werden z.B. in meinem Heimtort rapide zurückgefahren, da nicht mehr rentabel genug. Klar 0.80€/h ist halt immer noch zuviel...
Also so einfach wie es manche hinstellen ist es nicht. Und wie schon darkkurt sagt, man kann die Leute nicht in mehreren Gruppen aufteilen und dann unterschiedlich mir Rechten und Pflichten versehen, dass lässt unser Grundgesetz nun mal nur bedingt zu. Aber vielleicht könnte man wieder so schöne "Symbole" anbringen. Half damals ja auch.